Venezuela und seine Volksabstimmung über die Verfassungsreform im Dezember 2007

Vorwort: Folgender Beitrag wurde von einem Demokraten verfasst und unabhängig davon, ob er für oder gegen die Regierung ist.

- Artikeländerung über die Möglichkeit der Wiederwahl des Präsidenten. Die Opposition von Venezuela sagt, dass eine Wiederwahl eines Präsidenten undemokratisch ist. So einen kompletten Unsinn habe ich selten gehört. Es ist doch gerade zu demokratisch, wenn der Wahlberechtigte seinen Interessenvetreter wieder wählen kann, wenn er mit der bisherigen Politik zufrieden war und sich gut vertreten (repräsentiert) fühlt.

Die „intelligenten“ Köpfe der Opposition hatten am 04. Dezember 2005 für sich selbst entschieden, dass sich die Abgeordneten Kandidaten der Opposition nicht in die Asamblea Nacional (Bundestag) wählen lassen. Lassen Sie mich es deutlich sagen, auch wenn die Opposition noch so klein ist, dann ist es ihre demokratische Pflicht und Aufgabe die Interessen Ihrer Wähler zu vertreten und an der Gestaltung des Landes mitzuwirken. Wenn die Opposition diesen Auftrag nicht verstanden hat, dann ist stark zu bezweifeln ob Sie jemals in der Lage sein wird, dass Land in Regierungsverantwortung demokratisch zu leiten. In einer Demokratie hat die Minderheit den demokratischen Beschluss der Mehrheit zu akzeptieren. Die aktuelle Verfassungsrefom wurde nicht durch die Asamblea Nacional beschlossen! Diese hat lediglich die geänderten Artikelinhalte erarbeitet und angepasst. Wenn es aber aufgrund der Oppositionsentscheidung vom 04. Dezember 2005 keine Opposition in der Asamblea Nacional gibt, dann kann die Opposition auch nicht mitgestalten. So einfach ist das!

Die Verfassungsrefom wird durch Volksabstimmung am 2. Dezember DEMOKRATISCH! vom Volk entschieden und jeder Wahlberechtigte ist aufgerufen an dieser Wahl teilzunehmen. Die aktuellen und gewalttätigen Proteste der Opposition zeigen aber, dass die Opposition intellektuell nicht in der Lage ist und auch nicht genügend Wählerstimmen hat um die Verfassungsreform aufhalten zu können.

Redakteur des Beitrages: Marc Bierstedt, Venezuela Kenner