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juravendis Rechtsanwälte ++ Die Health Claims Verordnung


Die Health Claims Verordnung: Regelung zu nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben und Kennzeichnung von Lebensmitteln in der Werbung.


NEWS-EINTRAG aus der Kategorie Recht / Gesetz vom 26.01.10 - 14:07 Uhr:

 

Nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben in der Werbung und Kennzeichnung von Lebensmitteln, einschließlich Nahrungsergänzungsmittel, sind nur noch zulässig, wenn sie durch die Health-Claims-Verordnung ausdrücklich zugelassen sind und den von der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) noch zu entwickelnden Nährwertprofilen entsprechen. Ist eine Angabe (z. B. Werbeaussage) nicht zugelassen, darf sie nicht verwendet werden.


Mit der Health Claims Verordnung wird die Verordnung EG Nr. 1924/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel bezeichnet.

Nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben in der Werbung und Kennzeichnung von Lebensmitteln, einschließlich Nahrungsergänzungsmittel, sind nur noch zulässig, wenn sie durch die Health-Claims-Verordnung ausdrücklich zugelassen sind und den von der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) noch zu entwickelnden Nährwertprofilen entsprechen. Ist eine Angabe (z. B. Werbeaussage) nicht zugelassen, darf sie nicht verwendet werden. Es gilt ein Verbotsprinzip mit Erlaubnisvorbehalt: Was nicht erlaubt ist, ist verboten. Dies ist für Deutschland eine völlig neue Situation. Es gilt zudem ein strenger Wissenschaftsvorbehalt: Zulässig ist nur, was durch anerkannte wissenschaftliche Erkenntnisse nachgewiesen ist.

juravendis Rechtsanwälte beschäftigen sich unter juravendis.de/health-claims-verordnung.html insbesondere mit den folgenden Fragestellungen:

o Welche Pflichten der Verordnung gelten schon heute?
++ Kennzeichnung, wissenschaftliche Absicherung, Beweislast & Co.

o Wie haben die Gerichte bisher entschieden?
++ Die ersten Urteile deutscher Gerichte zur Health Claims Verordnung

o Zwischen Verzweiflung und Hoffnung?
++ Die bisherige Praxis der EFSA bei Art. 13 und Art. 14 Claims

o Haben Sie aktuellen Handlungsbedarf?
++ Verteidigung gegen Abmahnungen, einstweilige Verfügungen und behördliche Beanstandungen

o Strategien für die Zukunft?
++ Der Vertrieb gesundheitsbezogener Lebensmittel nach Scharfschaltung der Health Claims Verordnung

Weitere Informationen erhalten sie kostenfrei und unverbindlich unter juravendis.de/health-claims-verordnung.html


JURAVENDIS RECHTSANWÄLTE - juravendis.de - ist eine Rechtsanwaltssozietät, die sich auf das Gesundheitsrecht und die gesundheitsnahen Bereiche des Medien- und Wirtschaftsrechts spezialisiert. Die Kanzlei berät Unternehmen der Gesundheitsbranche zu deren spezifischen gesundheitsrechtlichen Fragestellungen, beispielsweise zur Abgrenzung der unterschiedlichen Gesundheitsprodukte (Arzneimittel / Lebensmittel / Kosmetika / Futtermittel / Biozidprodukte etc.), zur Kennzeichnung und Bewerbung von Gesundheitsprodukten, insbesondere Health Claims, sowie zum Apothekenrecht, zu Fragen der Pharmadistribution und des Arzneimittelpreisrechts.

Die Verantwortung und rechtliche Belangbarkeit dieses Artikels liegt ausschließlich beim unten genannten Redakteur!

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