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Hungerstreik für die Familie, zwecklos oder mit Ausssicht auf Erfolg?


Hungerstreik für die Familie, wegen dVerletzungen der Grundrechte nach Artikel 1 , 3, und 6 des Deutschen Grundgesetzes


NEWS-EINTRAG aus der Kategorie Recht / Gesetz vom 09.03.10 - 17:53 Uhr:

 

Seit dem 05.03.2010 befindet sich Mr. MoM alias Rainer Kesting im Hungerstreik um so für die Durchsetzung seiner Verfassungsmäßigen Rechte zu kämpfen seit annähernd 3 Jahren befindet sich Rainer Kesting nunmehr im Kampf um seine Rechte.


Seit der Nacht vom 5.3.2010 - 00:00 Uhr befindet sich der Entertainer Mr. MoM im Hungerstreik um für die Rechte seiner Familie einzutreten. Dieser Hungerstreik findet zum 2 Mal statt, nachdem er aus gesundheitlichen Gründen im November 2008 vor dem Auswärtigen Amt in Berlin abgebrochen werden musste.

Grund für den Hungerstreik war und ist, dass sich Mr. MoM in seinen Grundrechten nach Artikel 1, 3, und 6 verletzt fühlt.

Mr MoM kämpft seit nunmehr knapp 3 Jahren für die Familienzusammenführung mit seiner Ehefrau und seiner Stieftochter die beide aus der Russischen Förderation stammen. Obwohl für die Ehefrau ein Visum-Anspruch seit dem 27.04.2007 bestand wurde diesem nicht nachgekommen, da eine Scheinehe bzw. nicht schützenswerte Ehe unterstellt wurde. Die Argumentation das selbst bei Verdacht einer Scheinehe das Visum erteilt werden muss „Laut ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes“ wurde vom Auswärtigen Amt zunächst Ignoriert. Erst in einem knapp1 Jahr später folgenden Verfahren vor dem Verwaltungsgericht in Berlin wurde der Ehefrau unter Rücknahme der Klage das Visum erteilt.

Damit aber nicht genug, nachdem dieses Visum erteilt wurde versagte man der Tochter das Visum wohl in der Annahme, das die Mutter das Recht der Aufenthaltsberechtigung nicht wahr nimmt und die Tochter nicht alleine in der Russischen Föderation zurück lässt. So verlangte man das alleinige Sorgerecht der Mutter für ihr Kind obwohl obwohl die russischen Gesetze dieses nur in einer besonderen Situation zulassen würden wie z.B Misshandlungen des Kindes oder Trunkenheit / Drogenabhängikeit in der Familie. Der leibliche Vater der eine eigene neue Familie gegründet hat , steht aber zu seinem Kind und stimmte einer ständigen Wohnsitznahme des Kindes in der Bundesrepublik Deutschland mit Notariell beglaubigter Einwilligung zu. Die Crux bei der Geschichte war das der Künstler und seine Ehefrau einstweilen von ALG II lebten und somit nach § 5 Abs. 1 den Lebensunterhalt nicht sicher stellen konnten für das Kind. (Aussprache des Gesetzes ) weshalb eine besondere Härte unter Beweis gestellt werden sollte die dann eine ausnahme von der Regelerteilungsvoraussetzung nach sich ziehen könnte. Nachdem auch diese Auflage erfüllt war (Wobei die Trennung von der Mutter schon alleine eine besondere Härte darstellt) gaben sich die Institutionen nicht zufrieden und schleiften die Familie in einen Verwaltungsgerichtsmarathon über alle drei verfügbaren Instanzen. Nachdem dann im Dezember 2009/Januar 2010 die Regelerteilungsvoraussetzungen gegeben waren, und der Lebensunterhalt des Kindes mit Sicherheitsleistung für ein Jahr gestellt wurde, bereif man sich darauf das die besondere Härte nicht gegeben wäre. Obwohl die zuständige Auslanderbehörde eine Zustimmung für die Erteilung des Visum für das Kind dem Konsulat in Russland zustellte und bei der Erteilung keine Bedenken sah. Inzwischen wartet die Mutter mit dem Kind in der Russischen Föderation wo sie zuvor ihre Arbeit als auch Ihren Wohnsitz aufgab und nur durch die Unterstützung Ihres Ehemannes halbwegs Lebensfähig bleibt.

Was wird wenn Deutsches Beamtentum hartnäckig bleibt?? Eine Frage die niemand derzeit beantworten kann. Menschenwürde, klein geschrieben aber immer wieder vom Deutschen Staat auf Einhaltung gepredigt.

gez: Rainer Kesting

Die Verantwortung und rechtliche Belangbarkeit dieses Artikels liegt ausschließlich beim unten genannten Redakteur!

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