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Düsseldorf: Scheinselbständigkeit und Steuerbetrug – viral bedingt?


Immer mehr Fehlurteile werden in Deutschland gesprochen. Doch nun kommt man einer alten Erkrankung auf die Schliche. Der Dummkoller.


NEWS-EINTRAG aus der Kategorie Recht / Gesetz vom 25.02.14 - 06:45 Uhr:

 

Chaos in deutschen Gerichten und auch beim Hauptzollamt Düsseldorf. Die zuständigen Abteilungen für Scheinselbständigkeit und Schwarzarbeit machen genau das Gegenteil. Sie bekämpfen sie nicht, sondern unterstützen Scheinselbständigkeit. Das Robert Koch Institut wurde bereits informiert.


Scheinselbständigkeit, Schwarzarbeit und Steuerbetrug sind keine Kavaliersdelikte, sondern können den Täter, die die Betroffenen nicht auf Lohnsteuerkarte führen wollen, für mehrere Jahre hinter Gitter bringen. Zahlreiche Paragraphen wie STGB 266a und STGB 263 und auch die Abgabenordnung AO 370 sehen empfindliche Haft- und Geldstrafen vor.

Doch trotzdem meutern nicht nur Unternehmen, sondern seit Jahren auch zahlreiche Gerichte. Dazu gehören nicht nur das Oberlandesgericht in Düsseldorf, sondern auch das Finanzgericht und das Arbeitsgericht. Auch das Amtsgericht scheint von dem Scheinselbständigkeitsvirus befallen zu sein.

Das Bundesverfassungsgericht dagegen hat sich direkt oft auf Verfassungsfeindlichkeit spezialisiert. Das höchste bundesdeutsche Gericht spielt zwar nach außen hin eine absolute Grundgesetztreue vor, aber da es nur gerade mal vier bis fünf Verfahren pro Monat schafft und mehr als das Hundertfache an Verfahren einfach so ablehnt, oft ohne Begründung, stellt sich die Frage, woran das denn liegen könnte?

Das Arbeitsgericht Düsseldorf hält Opfer von Scheinselbständigkeit, die endlich ein Gehalt auf Lohnsteuerkarte haben wollen, inklusive Urlaub, Urlaubsgeld und ordentliche Meldung an die Sozialversicherung für prozessunfähig. Das Arbeitsgericht aus Wilhelmshaven meldet sich erst gar nicht zurück und verteilte noch nicht einmal ein Aktenzeichen.

Eine Zivilkammer des Oberlandesgericht Düsseldorf entschied ganz stolz über Umsatzsteuerrecht, obwohl das das Metier der Finanzgerichtsbarkeit ist, das wiederum stellt sich bei Scheinselbständigkeit und fehlendem Lohnsteuerkartenverhältnis auf ganz dumm und berechnet dann trotzdem alles falsch und korrigiert keine zuvor falsch gelaufene Verfahren.

Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf verwechselt Täter mit Opfer, wendet das Arzneimittelgesetz gegen einen Patienten an, obwohl das Gesetz eigentlich nur gegen Pharmahersteller und gegen Doper anwendbar ist. Erstaunlicherweise lässt die Staatsanwaltschaft nicht in einer Strafkammer von einem Richter entscheiden, sondern entscheidet selber ohne Verfahren und ohne Vernehmung der Tatverdächtigen im eigenen stillen Bürokämmerlein.

Hört sich dumm an? Ist es auch etwaig – der Dummkoller, eine virale Erkrankung. Achtung Intelligence deckt auf in „Skandal ! Scheinselbständigkeit unterstützt von Gerichten - Kranke?“ Noch mehr Skandale, News und auch Reisetipps und Themen über Gesundheit kann man auf achtung-intelligence.org lesen.

Die Verantwortung und rechtliche Belangbarkeit dieses Artikels liegt ausschließlich beim unten genannten Redakteur!

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